Sprungmarken
Dynamische Navigation einblenden
Dynamische Navigation ausblenden
Suche
Suche
Kopfillustration
Bild in voller Höhe anzeigen Bild in halber Höhe anzeigen
Sie befinden sich hier:
  1. Verwaltung & Politik
  2. Bürgerbeteiligung
  3. Bürgerforum "Mein Stadtteil. Meine Ideen." Mainz-Ebersheim

Bürgerforum "Mein Stadtteil. Meine Ideen." Mainz-Ebersheim

Stellungnahmen der Dezernate der Landeshauptstadt Mainz zum Stadtteilforum Mainz-Ebersheim, das im Rahmen der Bürgerbeteiligung am 11. März 2017 stattfand.

Stellungnahmen der Dezernate zu den Vorschlägen aus den fünf Themengruppen

THEMENGRUPPE 1 - Verkehr außerhalb von Ebersheim

Stellungnahme Dezernat V - Umwelt, Grün, Energie und Verkehr Beigeordnete Katrin Eder

Ist-Zustand Rheinhessenstraße

  • Hohes Verkehrsaufkommen in Stoßzeiten
  • Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer
  • Weitere Verschärfung des Problems durch Bevölkerungswachstum

Vierspuriger Ausbau bis Höhe Möbel-Martin

Ein Ausbau bei Zunahme der Verkehrsbelastungen kommt vorrangig für die Ludwig-Erhard-Straße in Betracht, da diese direkt auf die BAB A 60 führt. Hier prüft die Verkehrsverwaltung in regelmäßigen Abständen, ob ein Ausbaubedarf z.B. durch Gewerbeansiedlungen im Wirtschaftspark Hechtsheim begründet ist.

Kreisverkehr an der Abzweigung Ebersheim

Der Landesbetrieb Mobilität als zuständige Verwaltung für die Landesstraßen L 425 (Gaustraße) und L 413 (Töngesstraße) prüft im Rahmen der Umbauplanungen grundsätzlich auch die Option eines Kreisverkehrs.

Straßenbahnausbau von Hechtsheim nach Ebersheim

Bereits in den 1990er Jahren hatte eine Untersuchung zum Ergebnis, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis einer Straßenbahnverlängerung nicht für eine Bezuschussungsfähigkeit ausreichend ist. Da sich in Bezug auf das erreichbare Fahrgastpotenzial seitdem keine Veränderungen ergeben haben, die dieses Verhältnis in ausreichendem Maße beeinflussen würde, kann selbst planerisch ein Straßenbahnausbau derzeit nicht in Angriff genommen werden.

ÖPNV-Frequenz erhöhen (vor allem am Wochenende)

Eine Taktverdichtung am Wochenende ist zwar wünschenswert, trägt jedoch nicht zu einer Lösung der eingangs beschriebenen Probleme bei, die hauptsächlich im werktäglichen Berufsverkehr entstehen. Gleichwohl kann der Wunsch einer höheren ÖPNV-Frequenz am Wochenende im Rahmen der demnächst anstehenden Fortschreibung des Nahverkehrsplans als Prüfauftrag eingebracht werden.

Fahrradweg parallel zur Rheinhessenstraße

Es besteht westlich der Rheinhessenstraße in Verlängerung der Straße Zum Schollberg eine Radwegeverbindung nach Norden, mit der Hechtsheim und die Oberstadt gut und sicher erreicht werden kann. Ein  Fahrradweg parallel zur Rheinhessenstraße wäre mit erheblichen Kosten verbunden und würde Baurecht erfordern.

Ist-Zustand Nieder-Olmer-Straße

  • Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer
  • Weitere Verschärfung des Problems durch Bevölkerungswachstum

Verbreiterung der Straße für Autos
Ausgewiesener Fahrrad- und Fußweg

Zuständig für einen entsprechenden Ausbau ist das Land, leider blieben etwaige Anregungen diesbezüglich seitens der Verwaltung bisher erfolglos. Jedoch ist die Verkehrsbelastung auf der Nieder-Olmer Straße als vergleichsweise gering zu bewerten (Ca. 2000/d; 400 in der Maximalstunde). Alternativ steht zu Fuß Gehenden und Radfahrenden der bestehende Pfad entlang der Nieder-Olmer Straße zur Verfügung.

THEMENGRUPPE 2 - Verkehr innerhalb von Ebersheim

Stellungnahme Dezernat V - Umwelt, Grün, Energie und Verkehr - Beigeordnete Katrin Eder

Tempokontrolle Ortseingänge (Zornheimer Straße, Töngesstraße, Nieder-Olmer-Straße)

  • Smiley (Geschwindigkeitsmessanlage)
  • Fester Blitzer
  • Erhöhung Frequenz mobiler Kontrollen

Seit Übernahme der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Mainz am 1.3.2011, wurden in den in Rede stehenden Straßenzügen folgende Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt:

Zornheimer Straße

Hier wurden bisher 31 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.
Bei diesen Messungen wurden insgesamt 6.215 Verkehrsteilnehmer gemessen. Hiervon wurde bei 142 Verkehrsteilnehmern eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Überschreitungsquote von 2,28 %. Bei allen Geschwindigkeitsüberschreitungen wurde entsprechend den gesetzlichen Vorgaben ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Töngesstraße

In der Töngesstraße wurden seit 01.02.2011 insgesamt 185 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.
Bei 108.590 gemessenen Fahrzeugen, wurde bei 3.675 Fahrzeugen eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Hier liegt die Überschreitungsquote bei 3,38 %. Auch hier wurde entsprechend den gesetzlichen Vorgaben ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Nieder-Olmer-Straße

In der Töngesstraße wurden insgesamt 22 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.
Es wurde bei 6.444 gemessenen Fahrzeugen bei 17 Fahrzeugen eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Die Überschreitungsquote liegt demnach  bei 0,26 %. Hier wurde ebenfalls den entsprechend gesetzlichen Vorgaben ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Überschreitungsquote im gesamten Stadtgebiet liegt zurzeit bei 3,08 %.

Alle drei Straßenzüge sind fest in das Überwachungskonzept der Stadt Mainz integriert. Aus diesem Grunde werden auch weiterhin in unregelmäßigen Abständen und zu verschiedenen Zeiten weiterhin Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.

Da in der Töngesstraße die gesamtdurchschnittliche Überschreitungsquote um 0,30 % höher liegt als im Stadtgebiet, wird hier die Überwachungsfrequenz in der nächsten Zeit erhöht.

Die Installation von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen in den o. g. Straßen ist derzeit nicht vorgesehen.

An den Ortseingängen bieten sich zur Erinnerung an die Tempo-30-Zone die mobilen Geschwindigkeitsanzeigegeräte der Abteilung Verkehrswesen an. Die Standorte werden auf die Prioritätenliste gesetzt und nach Verfügbarkeit  jeweils 1-2 Wochen pro Standort aufgestellt.

Das Aufstellen einer fest installierten Geschwindigkeitsanzeige mit "Smiley-Funktion"  in der Konrad-Adenauer-Straße/Bereich Bankfiliale wird zurzeit im Rahmen der Untersuchungen und Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Schulwegsicherheit aktuell geprüft.

Zebrastreifen: Beispiel Zornheimer Straße

An dem genannten Fußgängerüberweg ("Zebrastreifen") ist in Fahrtrichtung stadtauswärts eine Sperrfläche markiert, die mit 5 m Länge den Mindestanforderungen nach StVO entspricht. Sie wird jedoch zeitnah auf 10 m verlängert.

Ringverkehr Töngesstraße -  Neugasse

  • Verbesserte Parksituation
  • Bürgersteignutzung würde sich verbessern
  • Größere Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer

Die Töngesstraße und die Neugasse sind als Landesstraße ausgewiesen und erfüllen somit eine hervorgehobene Verkehrsfunktion. Ein Ringverkehr ist diskussionsfähig, müsste jedoch als politischer Auftrag an die Verwaltung herangetragen werden.

Die mit einem Ringverkehr verbundene Einbahnstraßenregelung kann mitunter auch zu kontraproduktiven Effekten führen: So ist nicht selten zu beobachten, dass sich wegen des fehlenden Gegenverkehrs die Fahrgeschwindigkeiten erhöhen.

Trotzdem wird die Verkehrsverwaltung diesen Vorschlag näher prüfen, da positive Effekte wie das Vermeiden von einhüftigem Gehwegparken unbestritten der Fußgängersicherheit und hier insbesondere die der Grundschülerinnen und Grundschüler zu Gute kämen.

2. Verkehr innerhalb II

Feldweg Nieder-Olmer Str. muss ausgebaut werden

  • Busverkehr Vollmers
  • Landwirtschaftl. Verkehr
  • PKW-Verkehr
  • Fußgänger und Radfahrer

Derzeit bestehen keine finanziellen Möglichkeiten für einen Ausbau.

MVG Fahrradstation auf dem Parkplatz von REWE und Aldi in der Nähe der Ortsverwaltung

Die MVG teilt mit, dass eine Ausweitung von MVGmeinRad nach Ebersheim auf absehbare Zeit nicht vorgesehen ist. Die Stationen sind  derzeit alle verbaut oder fest verplant. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist es zudem nicht möglich, weitere Standorte außerhalb des Autobahnrings verkehrlich sinnvoll und wirtschaftlich zu betreiben. Die Erfahrungen MVG aus dem Betrieb der Stationen zeigen, dass die Ausleihen mit zunehmendem Abstand zur Innenstadt deutlich zurückgehen und diese Stationen nur selten genutzt würden. Eine Netzwirkung und damit ein ausreichend großer Binnenverkehr im Stadtteil Ebersheim wäre zudem auch beim Aufbau von mehreren Stationen nicht zu erwarten, da die Erfahrungen zeigen, dass für diese Fahrten praktisch ausschließlich die eigenen Fahrräder genutzt werden.

Bei einer weiteren Ausweitung von MVGmeinRad in die äußeren Stadtteile müssten zudem die Stationen in der Innenstadt deutlich ausgebaut werden, damit es dort nicht zu vermehrten Rückgabeproblemen führt. Es gehen in der Regel mehr Fahrten aus den Stadtteilen in die Innenstadt als zurück, wobei auf Grund der Entfernung von Ebersheim diese Fahrbeziehungen nicht in einer Größenordnung liegen werden, die den Betrieb von MVGmeinRad-Stationen verkehrlich und wirtschaftlich sinnvoll macht.

Stellungnahme Dezernat III - Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften, Ordnungswesen - Beigeordneter Christopher Sitte

"Vertelsbutze" - mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche

Die Stelle des Bezirksbeamten für den Ortsteil Mainz Ebersheim wurde nahtlos nach dem Ausscheiden des alten Stelleninhabers wiederbesetzt. Die neue Bezirksbeamtin wurde vor kurzem auch dem Ortsvorsteher vorgestellt. Frau S. wird ab dem 1.6.2017 über die Polizeiinspektion Mainz 3 erreichbar sein.

THEMENGRUPPE 3 - Ortsentwicklung

Stellungnahme Dezernat I – Oberbürgermeister Michael Ebling

Infotafel am Ortseingang - für kurz- und langfristige Aktivitäten

Newsletter der Ortsverwaltung

Übersicht vorhandener, allgemeinnütziger Räumlichkeiten über Ortsverwaltung (Zugriff für Jedermann)

Die Anregungen wurden dem zuständigen Ortsbeirat zur weiteren Diskussion überlassen.

 

Stellungnahme Dezernat II - Finanzen, Beteiligungen, Sport - Bürgermeister Günter Beck

Sanierung Sportanlage

Die Sanierungen des großen Kunstrasenspielfelds sowie des Kleinspielfelds der Sportanlage in Ebersheim hat die Sportverwaltung bereits in das Sportstättensanierungsprogramm der Stadt Mainz mit aufgenommen. Auch die notwendigen Finanzmittel wurden im Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt. Danach ist die Sanierung des großen Spielfeldes nun im Sommer 2018 geplant. Die Sanierung des Kleinspielfelds soll in den nächsten Doppelhaushalt aufgenommen werden und ist für das Jahr 2020 vorgesehen.

Die Pflege des Außengeländes hat die Stadt an den Verein abgegeben.

Stellungnahme Dezernat III - Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften, Ordnungswesen - Beigeordneter Christopher Sitte

Ärztliche Versorgung/Nachfolgregelungen

Seitens der Stadt können aufgrund fehlender Ermächtigungen keine Regelungen in dieser Frage getroffen werden. Die Übernahme von bestehenden Arztpraxen ist eine dem privaten Sektor überlassene Maßnahme.

Stellungnahme Dezernat IV - Soziales, Jugend, Kinder, Schule, Gesundheit - Beigeordneter Kurt Merkator

Betreuende Grundschule erhalten/mehr Plätze wegen wachsender Neubaugebiete

Die Betreuende Grundschule an der Grundschule "Im Feldgarten" in Mainz-Ebersheim wird durch den an der Grundschule bestehenden Förderverein betrieben.

Ein evtl. notwendiger Ausbau der Betreuungsplätze muss dementsprechend vom Förderverein vorangetrieben werden.

Grundschule: mehr Plätze wegen wachsender Neubaugebiete

Die Grundschule "Im Feldgarten" verfügt aktuell über 11 Klassen, im nächsten Schuljahr wird die Klassenanzahl voraussichtlich auf 12 Klassen und damit auf eine 3-Zügigkeit steigen. Als 12. Klassenraum muss dann ein Raum in Klassenraumgröße verwendet werden, der aktuell für die Religionsteilung (aus 3 Klassen erwachsen 4 parallel stattfindende Religionsgruppen) und die Betreuende Grundschule genutzt wird. Aktuell wird geprüft, ob ein Schulraumcontainer aufgestellt werden kann, um so die Möglichkeit zur Unterbringung einer Religionsgruppe zu schaffen.

Die Neubaugebiete, die in Mainz-Ebersheim zur Bebauung anstehen (insbesondere das ehemalige Druckereigelände), sind bereits in den Schulentwicklungsdaten berücksichtigt und eingerechnet. Gleichwohl wird die Schule auch in Zukunft bei einer stabilen 3-Zügigkeit gesehen.

Aufgrund der beengten Situation (keine eigenen Räume für die Betreuende Grundschule sowie einer bestehenden Doppelnutzung verschiedener Räume) wird jedoch in absehbarer Zeit eine Überprüfung der Raumsituation erfolgen.

Mehr Plätze in Kindertagesstätten

Aufgrund der Entwicklungen neuer Baugebiete werden mehr Plätze in Kindertagesstätten im Stadtteil Ebersheim benötigt. Deswegen ist geplant, die städtische Kindertagesstätte Feldmäuse im Rahmen eines Ersatzneubaus um drei auf dann insgesamt sechs Gruppen zu erweitern.

Dabei werden insgesamt 38 Betreuungsplätze, insbesondere für unterdreijährige Kinder, neu geschaffen.

Stellungnahme Dezernat VI - Bauen, Denkmalpflege und Kultur - Beigeordnete Marianne Grosse

Attraktives Ebersheim: Dorfplatz; Hinter der Ortsverwaltung, Ecke Töngesstraße / Dresdener Straße

Nach Einschätzung des Fachdezernats wird der Dorfplatz hinter der Ortsverwaltung bereits als solcher genutzt. Es handelt sich um einen gut funktionierenden Platzbereich, der in adäquatem Umfang behutsam umzugestalten wäre. Diese Aufgabe fällt jedoch als "begrünter Freiraum" dem Grün- und Umweltamt zu. Aktivitäten hierzu sind derzeit nicht bekannt.

Der in diesem Kontext vorgeschlagene Bereich "Ecke Töngesstraße/Dresdener Straße" sollte aus unserer Sicht nicht weiter verfolgt werden. In diesem Bereich befindet sich ein sehr frequentierter Verkehrskreisel. Daher ist dieser Ort für einen öffentlichen Platz mit "Ständen, Tischen und Bänken" eher ungeeignet.

THEMENGRUPPE 4 - Grün- und Freiräume

Stellungnahme Dezernat V - Umwelt, Grün, Energie und Verkehr - Beigeordnete Katrin Eder

Baumersatzpflanzung Friedhof
Der zuständige Wirtschaftsbetrieb ist über das Anliegen informiert worden. Aktuell liegt eine Rückäußerung noch nicht vor. Sobald diese vorliegt wird sie nachgereicht.

Lückenschluss Allee Ortsausgang
Für das Nachpflanzprogramm 2017/18 sind Baumpflanzungen im Bereich der Töngesstraße vorgesehen. Trotz stark gekürzter Mittel zum Ausbau der Wegeverbindung im E 50 wird die Verwaltung versuchen, die Bäume an den neuen Reihenhäusern zwischen An der Wiese und Bebauung Anemonenweg zu realisieren.

Spielplatz-Umgestaltung (nicht genutzte/verfallene Plätze)
Im Rahmen des Programms "Kinderfreundliches Mainz" wird auch in Ebersheim geprüft, ob und an welcher Stelle die Aufwertung von Kinderspielplätzen notwendig und sinnvoll erscheint. In den letzten 2 Jahren wurden die Spielplätze
Peter Hofmann Straße (2015/16), an der Ortsverwaltung (2016), Dresdner Str./Grünberger Straße (2016/17) überarbeitet und attraktiver gestaltet.
Der Spielplatz In der Klauer kam in 2015 neu hinzu. Derzeit sind keine weiteren Maßnahmen vorgesehen.

Hundespielplätze haben sich in der Vergangenheit nicht bewährt. Oftmals werden solche Flächen sogar bewusst von Hundehaltern gemieden, da man einer Ansammlung von Hinterlassenschaften und auch möglicher Aggressionen unter Hunden aus dem Weg gehen möchte.

Mehr Mülleimer an Beginn von Feldwegen (Ortsausgängen)
Feld- und Wirtschaftswege werden nicht von der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz erfasst und somit nicht von der Straßenreinigung des Entsorgungsbetriebes betreut. Kosten für Mülleimer mit Hundekottütenspender sind lt. Kommunalabgabegesetz nicht veranlagungsfähig im Gebührenhaushalt der Straßenreinigung und der Abfallentsorgung. Eine Aufstellung von Hundekotbeutelstationen durch privates Sponsoring ist durchaus denkbar und könnte durch den Entsorgungsbetrieb hinsichtlich der Leerung unterstützt werden. Voraussetzung ist jedoch, dass ein räumlicher Zusammenhang zwischen den Aufstellungsorten und den satzungsgemäßen Straßenreinigungsarbeiten bestehen.

THEMENGRUPPE 5 - Nachhaltigkeit des Bürgerforums/Vereinsaktivitäten

Stellungnahme Dezernat I – Oberbürgermeister Michael Ebling

Pressebericht AZ; Ebersheimer Schaufenster
Ein der Meldung auf der Homepage www.mainz.de entsprechender Artikel wurde an OV Gill zur Weiterleitung an die Redaktion des Schaufensters gesendet.

Besuch der entsprechenden Ortsbeiratssitzung
In der Sitzung am 4.5. nahm der Ortsbeirat die durch OB Ebling vorgelegte Dokumentation zur Kenntnis. Einige Teilnehmende des Forums waren anwesend.

Weiteres Treffen in dieser Runde, um Ergebnisse weiter zu verfolgen (Wunsch an Ortsvorsteher)
Seitens des OV M. Gill wurden die Teilnehmenden im Anschluss an das Forum zu weiteren Gesprächen eingeladen. Ergebnisberichte hierzu werden nicht erstellt.

Vereinsworkshop mit professioneller Moderation
Dorfplatz

  • Informationsaustausch
  • Präsenz zeigen
  • Neue Ideen "prüfen"
  • Zwanglosigkeit
  • Gemeinsamkeiten finden/entwickeln
  • Einbindung von "Vereinsfreien"
    bestehende Internetpräsenz nutzen
  • Aufwerten
  • Vereinsring einbinden
  • Bei Vereinen werben
  • Ansprechpartner der Vereine und Themen
  • Themenpotenziale neu entdecken < als Möglichkeit der Vernetzung
  • Vereinsheftchen
  • Mit Verlinkungen arbeiten

Diese Vorschläge wurden zuständigkeitshalber an den Vereinsring zur Diskussion und weiteren Verfolgung weitergeleitet.