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Oberbürgermeister Michael Ebling: Einkünfte und Abführungen

In der folgenden Darstellung ist aufgelistet, wie sich für Michael Ebling das durchschnittliche zu versteuernde monatliche Einkommen als Oberbürgermeister im Jahr 2018 zusammensetzt.

Besoldung

Die Besoldung und Einstufung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten ist in der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (Kommunal-Besoldungsverordnung) geregelt.

Der Oberbürgermeister ist in Besoldungsgruppe B 9 eingestuft. Dies entspricht nach der Landesbesoldungsverordnung einem Grundgehalt von 10.624,76 Euro.

Außerdem erhalten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten eine Dienstaufwandsentschädigung. Diese ist ebenfalls in der Kommunal-Besoldungsverordnung festgelegt.

Der Oberbürgermeister erhält eine Dienstaufwandsentschädigung i. H. v. 437,15 Euro.

Sonstige Einkünfte

Vergütungen für Nebentätigkeiten

Nach dem Bericht gemäß § 8 der Nebentätigkeitsverordnung gab es 2018 folgende genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten:

Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst Vergütung/
Aufwands-
entschädigung
Sitzungsgeld
Mainzer Fernwärme GmbH, Mitglied des Aufsichtsrates (ehemals Heizkraftwerk GmbH Mainz) 1.250,00 Euro 50,00 Euro
Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG, stv. Vorsitzender des Aufsichtsrates 3.120,00 Euro 250,00 Euro
Überlandwerk Groß-Gerau GmbH, Vorsitzender des Aufsichtsrates 10.226,00 Euro 154,00 Euro
Mainz-Worms-Energiebündnis GmbH, Mitglied des Aufsichtsrates 200,00 Euro 100,00 Euro
insgesamt 14.796,00 Euro 554,00 Euro
davon unterliegen nicht der Abführung 6.200,00 Euro 1.900,00 Euro
abgeführt wurden 8.596,00 Euro 0,00 Euro

Für Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst oder ihm gleichgestellten Dienst besteht eine Ablieferungspflicht, sofern ein Höchstwert von 6.200 Euro überschritten wird. Sitzungsgelder sind anzurechnen, soweit sie im Einzelfall 160 Euro oder im Kalenderjahr insgesamt den Betrag von 1.900 Euro übersteigen.

sonstige Nebentätigkeiten
Vergütung/
Aufwands-
entschädigung
Sitzungsgeld
Gas-Union GmbH Frankfurt/Mainz, stv. Vorsitzender des Aufsichtsrates 9.750,00 Euro 0,00 Euro
insgesamt 9.750,00 Euro
0,00 Euro
davon unterliegen nicht der Abführung 9.750,00 Euro 0,00 Euro

Sonstige Nebentätigkeiten sind nicht abführungspflichtig.

Einkünfte aus Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Hauptamt

Im Kalenderjahr 2018 wurden folgende Tätigkeiten ausgeübt, die dem Hauptamt des Oberbürgermeisters zuzurechnen sind:

Tätigkeit Vergütung/
Aufwands-
entschädigung
Sitzungsgeld
Mainzer Stadtwerke, Vorsitzender des Aufsichtsrates 3.400,00 Euro 400,00 Euro
Zweckverband Lennebergwald 0,00 Euro 0,00 Euro
Planungsgemeinschaft Rheinhessen 0,00 Euro 0,00 Euro
Zentrale Beteiligungsgesellschaft Mainz mbH, Vorsitzender des Aufsichtsrates 500,00 Euro 400,00 Euro
Staatstheater Mainz, Vorsitzender des Aufsichtsrates 0,00 Euro 0,00 Euro
abzuführen insgesamt 3.900,00 Euro 800,00 Euro

Für Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Hauptamt stehen, besteht ein Annahmeverbot.

Einkünfte aus öffentlichen Ehrenämtern

Tätigkeit Vergütung/
Aufwands-
entschädigung
Sitzungsgeld
Verwaltungsrat der Sparkasse Mainz 7.980,04 Euro 300,00 Euro
Zweckverband der Sparkasse Mainz 0,00 Euro 200,00 Euro
davon unterliegen nicht der Abführung 7.980,04 Euro 500,00 Euro

Aufwandsentschädigungen für öffentliche Ehrenämter i. S. d. § 2 NebVO sind nicht abführungspflichtig.

Alle abführungspflichtigen Einkünfte wurden an die Stadtkasse abgeführt.

Hinweise

Eine Veröffentlichungspflicht besteht nicht. Der Oberbürgermeister hat der Veröffentlichung seiner Einkünfte freiwillig zugestimmt.

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