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Rede des Oberbürgermeisters beim Bürgerempfang

12. Juli 2015, Jockel-Fuchs-Platz

Sehr geehrte Damen und Herren,

"de te fabula narratur" – "die Geschichte handelt von dir".

Der Dichter Horaz schrieb diesen Satz vor mehr als 2000 Jahren. In voller Länge heißt es bei ihm: "Der Name ist geändert, aber die Geschichte handelt von dir".

Heute kommt mir dieser Satz oft in den Sinn.

Nicht bezogen auf ein Gleichnis oder eine Fabel, sondern auf das, was wir jeden Tag in den Zeitungen lesen, in den Nachrichten sehen oder im Internet teilen.

„De te fabula narratur“.

Manchmal können wir unsere eigene Zeit ja besser verstehen, wenn wir Wörter aus einer anderen Zeit bemühen. Dann können solche Zitate unseren Blickwinkel erweitern oder verschieben.

Und vielleicht ist das auch heute so, vielleicht kann uns ein großer Denker der Antike helfen, mit diesem großen Thema unserer Gegenwart umzugehen, das wir bei diesem Bürgerempfang mit den Schlagworten „Integration. Gesellschaft. Zukunft“ zu fassen versucht haben.

Vielleicht müssen wir uns – mit Horaz – nur fragen: Was erzählen diese Geschichten, die wir tagtäglich als Geschichten anderer Menschen lesen, sehen, hören und teilen, über uns?

Was erzählt es über uns, wenn das stille Leid von Millionen Menschen auf der Flucht sich zu lauten Schreien Ertrinkender im Mittelmeer vereint?

Was erzählt es über uns und unser Land, wenn in Freital, einer Stadt in einem der reichsten Länder der Welt, Menschen, denen es gut geht, Menschen, denen es schlecht geht, Gewalt androhen, wo sie doch gerade der Gewalt entflohen zu sein glaubten?

Was erzählt es über uns und unseren Kontinent, wenn überall in Europa Parteien Wahlen gewinnen, die Stimmung machen – nicht gegen Krieg, nicht gegen Terror, nicht gegen Armut, nicht gegen Gewalt – sondern gegen Menschen?

Gegen Menschen, die nichts anderes wollen, als dem Elend, dem Terror, der Verfolgung zu entfliehen?

„De te fabula narratur“.

Diese Geschichten handeln von uns allen, von unseren Städten, von unserem Land, von unserem Kontinent.

Denn am Ende wird die Frage nicht lauten „Was denken wir über diese Geschichten“? Begegnen wir ihnen mit Mitleid oder mit Gleichgültigkeit?

Die Frage wird lauten: „Was denkt die Geschichte über uns?“ Was denken zukünftige Generationen über unsere Zeit? Eine Zeit, in der in Deutschland gegen Menschen protestiert wird?

Wird man später die Geschichte eines Landes erzählen, in der das Ernstnehmen von Sorgen immer häufiger verwechselt wird mit dem Schüren von Ängsten?

Wird man die Geschichte eines der reichsten Länder der Erde erzählen, in dem man von „Überforderung“ spricht, obwohl es in Europa bei der Flüchtlingsaufnahme nach Pro-Kopf-Berechnung nur einen mittleren Rang einnimmt, während Länder wie der Libanon mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen?

Wird man die Geschichte von der „Schande Europas“ erzählen, wie der Journalist Markus Preiss es in einem viel beachteten Kommentar nach der Schiffskatastrophe im Mittelmeer formuliert hat, bei der 700 Menschen ertrunken sind?

Wird man die Geschichte von europäischen Innenministern erzählen, die kein Seenotrettungsprogramm, das diesen Namen verdient, auf den Weg bringen wollen – und von ganzen Staaten im humanistischen Europa, die offen Stimmung machen gegen Flüchtlinge?

Ja: Man wird diese Geschichten wohl erzählen, wenn wir es zulassen. Wenn wir den Populisten das Feld überlassen.

Wenn wir zulassen, dass Rassismus verharmlost wird und nahezu alles „ja mal gesagt werden darf“.

Wenn wir als überzeugte Demokraten und Humanisten nicht gemeinsam und geschlossen gegen solche Stimmungsmache einstehen.

Wir müssen Brücken bauen und keine Mauern, sonst wird man später kaum etwas Gutes über uns zu erzählen haben.

Das bedeutet nicht, dass wir alles Leid der Welt in Deutschland oder Europa heilen können oder dass wir alle Probleme hier bei uns lösen können.

Aber es bedeutet doch, dass wir genau das nicht zum Alibi nehmen, um am Ende viel zu wenigen zu helfen.

Es liegen also ohne Zweifel große Herausforderungen vor uns, vor Europa und vor Deutschland.

Eine der größten Herausforderungen bleibt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, soziales Konfliktpotenzial in den Städten von vornherein zu verhindern: mit einer vernünftigen und praxisorientierten Sozialpolitik, einer solidarischen Flüchtlingspolitik und einer  entsprechenden Finanzierung der Kommunen.

Aber auch mit einer offensiven Kommunikation unserer sozialen Beweggründe und einer intensiven Einbindung der Menschen in staatliches Handeln.

Man kann deshalb auch heute schon eine andere, eine erfreuliche Geschichte erzählen: Ihre Geschichte.

Von Menschen, die verstanden haben, dass jeder und jede Einzelne von uns selbst entscheidet, in was für einem Land wir leben wollen und dass der Satz von Horaz, der uns Mahnung sein soll, zugleich auch Hoffnung ist.

Weil wir selbst es sind, die darüber entscheiden, welche Geschichte man in Zukunft über unsere Zeit, unsere Stadt, unser Land und unseren Kontinent erzählen wird.

Zum Beispiel die Geschichte von 2000 Mainzerinnen und Mainzern, die nach den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo auf die Straße gingen.

Nicht um wie andernorts gegen eine erdachte Islamisierung zu pöbeln, sondern um für Toleranz, gegen Gewalt und für ein friedliches Miteinander der Kulturen zu demonstrieren.

Davon muss die Geschichte unserer Zeit handeln.

Sie soll von jenen Menschen handeln, die diejenigen willkommen heißen, die bei uns Zuflucht suchen, die ihnen das Gefühl geben, eine neue Heimat in der Fremde gefunden zu haben.

Es soll eine Geschichte sein von all den großen und kleinen Beiträgen, die so viele in unserem Land jeden Tag leisten, um das Leid der Flüchtlinge zu verringern.

Es soll also die Geschichte all dessen sein, wofür Sie alle sich ehrenamtlich einsetzen, wenn Sie beispielsweise Kindern beim Deutschlernen oder den Hausaufgaben helfen, so dass sie auf einer deutschen Schule ihren Abschluss machen können.

Wenn Sie ein Fahrrad spenden und damit Freiheit, wenn Sie Flüchtlinge bei Behördengängen begleiten, sich ehrenamtlich in einer Flüchtlingsunterkunft engagieren, die Menschen in ihr Vereinsangebot integrieren, Konzerte und andere kulturelle und künstlerische Angebote organisieren.

All das, was Sie tun – und Sie tun es auf so vielfältige Weise, dass ich um Verzeihung bitten muss, weil ich heute nicht alles aufzählen kann – sind Beiträge zu einer echten, gelebten Willkommenskultur in unserer Stadt.

Sie sind die Menschlichkeit und die Toleranz im Kleinen, die Europa sich auf die Fahnen geschrieben hat und bei der es gerade im Großen leider immer wieder versagt.

Sie, meine Damen und Herren, fragen nicht: „Kann das nicht jemand anderes machen?“ oder „Wer tut eigentlich etwas für mich?“

Sie engagieren sich. Ehrenamtlich. Neben Beruf und Familie und damit neben ihrem eigenen, ausgefüllten Leben, das sicher auch nicht sorgenfrei ist. Sie müssten das nicht tun und tun es doch, obwohl es harte Arbeit an unserer Gesellschaft ist. Arbeit, die Zeit kostet. Zeit, die Sie nicht mit Ihrer Familie verbringen können, oder mit Ihren Hobbies oder schlicht mit Ihrer Karriere.

Aber Sie wissen: Die Gesellschaft wäre eine andere ohne Sie und ohne Ihr Engagement. Sie wäre eine schlechtere.

Unsere Demokratie steht auf dem Fundament einer funktionierenden  Zivilgesellschaft. Und sie alle arbeiten jeden Tag aus voller Überzeugung daran, dass unsere Demokratie funktioniert.

Sie sind es, die unser Miteinander gestalten. Die Aufgaben, die Sie übernehmen, sind nicht nur für den Einzelnen und die Einzelne wichtig, denen Sie jeden Tag helfen. Sie sind es auch für unsere Stadt und für unser Land.

Unser Bundespräsident hat es so formuliert: „Ich kann mir das Land nicht vorstellen, das sich nur auf seine Institutionen zu stützen vermag“. Deshalb brauche es eine „lebendige Bürgergesellschaft“.

Und der Bundespräsident war es auch, der die Deutschen vor wenigen Wochen an ihre eigene Geschichte von Flucht und Vertreibung erinnerte.

„Vor 70 Jahren“, so sagte er, „hat ein armes und zerstörtes Deutschland Millionen von Flüchtlingen zu integrieren vermocht. …Warum sollte ein wirtschaftlich erfolgreiches und politisch stabiles Deutschland nicht fähig sein, in gegenwärtigen Herausforderungen die Chancen von morgen zu erkennen?“

Und hier sind wir wieder bei dem Zitat von Horaz: „Diese Geschichte handelt von dir.“

Sie handelt nicht nur deshalb von uns allen, weil es nur wenige  deutsche Familien gibt, die keine eigene Flüchtlingsgeschichte in ihrem Erbe tragen.

Sondern auch, weil das Selbstbild unseres Landes und unserer Gesellschaft davon abhängt, wie wir mit denen umgehen, die bei uns Zuflucht suchen und uns ganz offen um Hilfe bitten.

Dieser richtige Umgang macht sich im Augenblick ganz konkret an zwei offenen Fragen fest:

Die erste Frage: Wie gehen wir damit um, dass Flüchtlinge natürlich - wie alle anderen Menschen auch - krank werden können und dann schnell und unkompliziert ärztliche Hilfe erhalten müssen?

Asylbewerber dürfen in Rheinland-Pfalz nicht einfach so zum Arzt. Jede Behandlung müssen sie bei den Sozialbehörden beantragen, jede Rechnung wird von diesen geprüft.

Die Stadtstaaten Bremen und Hamburg gehen einen anderen, intelligenteren Weg. Dort erhalten Asylbewerber bereits seit Jahren Gesundheitskärtchen der Krankenkassen und damit ein Stück Normalität. Die Behandlungskosten erstattet der Staat der Krankenkasse.

Für Asylbewerber bedeutet diese Chipkarte ein Stück Freiheit. Sie können, wenn sie Schmerzen haben oder krank sind, unbürokratisch zum Arzt. Dort erhalten sie ähnliche Leistungen wie gesetzlich Versicherte.

Das Modell ist auch aus meiner Sicht ein großer Erfolg, nicht zuletzt übrigens deshalb, weil die Behörden auf diese Weise Personal und teure Software einsparen. Hier besteht eindeutig Reformbedarf.

Die zweite Frage: Warum nutzen wir angesichts unserer Probleme, ausreichend geeignete Auszubildende und Arbeitskräfte in vielen Bereichen zu finden, nicht das wachsende Potential an Menschen, die auf der Flucht zu uns kommen? Die meisten von ihnen wollen lernen und arbeiten, wollen eine sinnvolle Beschäftigung.

 

Viele, gerade junge Flüchtlinge bringen neben handwerklichem Geschick auch große Motivation mit. Und viele Deutsche Handwerksbetriebe haben bei der Suche nach fähigen Lehrlingen Probleme. Flüchtlinge könnten also das Azubi-Problem lösen.

Die deutsche Bürokratie macht ihnen den Weg zu Lehrstelle und Karriere aber nicht einfach. Nach geltendem Recht ist selbst ein Ausbildungsvertrag für Flüchtlinge kein Garant dafür, in Deutschland  zu dürfen. Stellt ein Betrieb sie ein, dann auf eigene Gefahr.

Das Problem steht auch im Zusammenhang mit dem seit langem geforderten Einwanderungsgesetz, dessen Entwurf auf Fachkräfte zielt, die fertig ausgebildet einwandern sollen. Und vergisst dabei das Potenzial derjenigen, die bereits hier bei uns sind.

 

Schlimmer noch: Wir sind dabei, eine große Chance für den deutschen Arbeitsmarkt und eine ganz praktische und alltagstaugliche Integration zu verspielen. Und das sehen auch die Kammern und damit die Wirtschaft so.

Meine Damen und Herren,

„Wir brauchen immer auch ein Selbstbild, das uns trägt. Und wir werden uns selbst auf Dauer nur akzeptieren können, wenn wir heute alles tun, was uns heute möglich ist.“ Auch das ist ein Zitat des Bundespräsidenten.

Die Frage danach, welche Geschichte das also sein soll, die künftige Generationen über uns erzählen, ist nichts weiter, als die Frage danach, in was für einem Land wir und unsere Kinder künftig leben wollen, wie wir selbst unsere Gesellschaft von heute und morgen gestalten wollen.

Sie, meine Damen und Herren,

geben jeden Tag eine Antwort auf diese Frage. Dafür möchte ich Ihnen heute im Namen aller Mainzerinnen und Mainzer und auch ganz persönlich herzlich danken.

Dieser Bürgerempfang ist Zeichen dieses Dankes und der Anerkennung Ihres Engagements.

Also: Herzlichen Dank.

Ich weiß, ich muss mir nicht wünschen, dass Sie „weiter so“ machen. Deshalb wünsche ich mir, dass Ihr Beispiel andere inspiriert. Dass die Geschichte Ihres Engagements eines Tages die ist, die wir aus unserer Zeit mit Stolz erzählen können.

Und ich wünsche mir, dass wir bundesweit die Voraussetzungen dafür schaffen, soziales Konfliktpotenzial von vornherein zu verhindern.

Jetzt aber freue ich mich, mit Ihnen persönlich ins Gespräch zu kommen. Beim Abschied möchten wir Ihnen zudem eine Urkunde überreichen. Sie soll Sie an den heutigen Tag erinnern und ist Zeichen unserer Dankbarkeit.