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Pressemeldung

(rap) - Datum: Sonntag, 15.04.2018 Abstimmungsleiter: Oberbürgermeister Michael Ebling (Vertreter Bürgermeister Günter Beck)

Zahlen, Fristen, Daten, Fakten zum Bürgerentscheid „Bibelturm“ des Gutenberg-Museums

Gegenstand der Abstimmung
„Soll das Gutenberg-Museum durch den Bau des „Bibelturms“ am Liebfrauenplatz gemäß Beschluss des Stadtrates vom 08.02.2017 erweitert werden?“

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt ist, wer am 15.04.2018 das 18. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzt, seit mindestens 15.01.2018 mit Hauptwohnsitz in Mainz gemeldet (Dreimonats-Kriterium) und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist (§ 1 Abs.1 Kommunalwahlgesetz).

Zahl der Stimmberechtigten in Mainz
163.886 Stimmberechtigte (Stand 18.01.2018)
Der Bürgerentscheid ist entschieden, wenn die Mehrheit der Abstimmeden mindestens 15% der Stimmberechtigten (24.583, Stand 18.1.2018) beträgt.

Zeitliche Eckpunkte bis zum Abstimmungstag
07.02.2018: Stadtratsbeschluss zur Durchführung des Bürgerentscheides incl. Termin und Fragestellung, vorher

23.01.2018: Stadtvorstand sowie Ausschuss für Finanzen
und Beteiligungen

31.01.2018: Haupt und Personalausschuss


11. KW bis spätestens Ende 12. KW (12.-25.03.2018)
- Erstellung des Stimmberechtigtenverzeichnisses
- Versand der Abstimmungsbenachrichtigungen.

Briefwahlbüro ab 19.03.2018
Öffnung des Briefabstimmungsbüros im Erfurter Zimmer des Rathauses bis einschließlich 13.04.2018.

Öffnungszeiten:
Montag / Mittwoch: 8.00 – 18.00 Uhr
Dienstag / Donnerstag: 8.00 – 16.00 Uhr
Freitag: 8.00 – 13.00 Uhr

Am Freitag, 13.04.2018 (direkt vor dem Bürgerentscheid) ergänzend bis 18.00 Uhr geöffnet.

Abstimmungstag: Sonntag, 15.04.2018
- Im Einsatz sind ca. 550 Abstimmungshelferinnen und -helfer.
- Es gibt über das Stadtgebiet verteilt 55 Stimmbezirke
- 33 barrierefrei zugängliche Abstimmungsgebäude.

Von 08.00 bis 18.00 Uhr
Durchführung der Abstimmungshandlung, 18.00 Uhr letztmögliche Abgabe von Abstimmungsbriefen.

Ab 18.00 Uhr
-Auszählung der Stimmzettel in den Abstimmungsvorständen.

-Die Abstimmungsbriefe werden von den Abstimmungsvorständen der jeweiligen Stimmbezirke dezentral ausgezählt. Es werden keine gesonderten Briefabstimmungsvorstände gebildet.

-Ab 18.00 Uhr: Präsentation des Abstimmungsergebnisses im Rathaus.
Nach dem Bürgerentscheid

18.04.2018, 15.00 Uhr, Rathaus, Empfangsraum:
Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des endgültigen Abstimmungsergebnisses und Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses.

Die Mitglieder des Abstimmungsausschusses sind identisch mit jenen für die Wahl des Stadtrates, also wird der für die Kommunalwahl 2014 gebildete Ausschuss wieder zusammentreten.

Herausgeber

Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner
Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz
Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon
+49 6131 12-22 21
Telefax
+49 6131 12-33 83
E-Mail
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