Sprungmarken
Dynamische Navigation einblenden
Dynamische Navigation ausblenden
Suche
Suche
Kopfillustration
Bild in voller Höhe anzeigen Bild in halber Höhe anzeigen

Pressemeldung

(ekö) - Landeshauptstadt Mainz kann aus Kommunalem Investitionsprogramm insgesamt 22,172 Mio. Euro zum Ausbau der Schulinfrastruktur erhalten.

Investition macht Schule – im besten Sinne

(ekö) – Das Land Rheinland-Pfalz stellt finanzschwachen Kommunen insgesamt 256,6 Mio Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur zur Verfügung. Es handelt sich dabei um Mittel des ‚Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 Kapitel 2‘. Die Stadt Mainz kann aus diesem Förderprogramm Fördermittel in Höhe von insgesamt 22,17 Mio. Euro erhalten.

„Diese Mittel sind eine hervorragende Investition in die Bildung und bringen unser Schulsanierungsprogramm ein gutes Stück weiter“, danken Oberbürgermeister Michael Ebling, Finanzdezernent Günter Beck und Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch dem Finanzministerium des Landes Rheinland-Pfalz für diese Unterstützung. Das Land Rheinland-Pfalz habe erfreulicherweise die Bandbreite der in diesem Programm förderfähigen Maßnahmen weit über die Förderung energetischer Sanierung von allgemeinbildenden Schulen hinaus gefasst, so dass nun auch sonstige Sanierungen, Umbauten sowie Investitionen in berufsbildende Schulen gefördert würden: „Investition macht Schule – im besten Sinne“, sind sich Ebling, Beck und Dr. Lensch einig.

Die Stadtverwaltung hat nun eine Liste von Schulbaumaßnahmen von Schulen in städtischer und in freier Trägerschaft zusammengestellt, die sie den zuständigen Gremien (Finanzausschuss am 27.2.2018 und Stadtrat am 14.3.2018) vorlegen wird, damit diese die Verwaltung ermächtigen, die gelisteten Maßnahmen mit dem federführenden Finanzministerium zu verhandeln.


Hintergrund:

Am 24. Juni 2015 hat der Bundestag das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) beschlossen. Mit der Änderung vom 14. August 2017 wurde das Kapitel 2 „Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c des Grundgesetzes“ hinzugefügt. Mit diesem Gesetz stellt der Bund den Ländern in den Jahren 2017 bis 2022 insgesamt bis zu 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung, um Investitionen in die Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen finanzschwacher Kommunen zu fördern.

Das Land Rheinland-Pfalz erhält aus diesem Programm, das unter der Überschrift „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2“ läuft, einen Anteil von ca. 256,6 Mio. Euro. Der Bund fördert die Projekte mit einer Förderquote von bis zu 90 Prozent, die Kommunen beteiligen sich mit mindestens 10 Prozent am Gesamtvolumen der förderfähigen Kosten.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden einschließlich damit im Zusammenhang stehender Investitionen in die der jeweiligen Schule zugeordneten Einrichtungen zur Betreuung von Schülerinnen und Schülern; dabei sind auch die für die Funktionsfähigkeit der Gebäude erforderliche Ausstattung sowie notwendige ergänzende Infrastrukturmaßnahmen einschließlich solcher zur Gewährleistung der digitalen Anforderungen an Schulgebäude förderfähig. Gefördert werden können Maßnahmen, die nach dem 30. Juni 2017 begonnen wurden und vor dem 31. Dezember 2022 beendet werden.

Von der Stadt Mainz ist eine Liste der Maßnahmen zu beschließen, für die Mittel aus dem KI 3.0 Kap. 2 beantragt werden sollen. Diese Maßnahmenliste ist bis 31. März 2018 an das Finanzministerium zu senden. Das Finanzministerium prüft zusammen mit dem Bildungsministerium die in der Liste enthaltenen Projektanmeldungen auf Kompatibilität mit dem KInvFG, Kapitel 2 und dessen Verwaltungsvereinbarung. Die Liste enthält neben den Projekten der städtischen Schulen auch Projekte von freien Schulträgern, die ebenso antragsberechtigt sind. Nach Freigabe der Maßnahmen wird die Liste an die Stadt Mainz zurückgeschickt. Anschließend sind die einzelnen Förderanträge an die ADD zu richten.

Herausgeber

Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner
Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz
Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon
+49 6131 12-22 21
Telefax
+49 6131 12-33 83
E-Mail
pressestellestadt.mainzde
Internet