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Pressemeldung

(gl) Am Dienstag, 20. November 2018 um 18.30 Uhr lädt Oberbürgermeister Michael Ebling ins Valencia-Zimmer des Mainzer Rathauses ein, um Neues zum Thema Bürgerbeteiligung zu berichten. Im Blickpunkt steht an diesem Abend der „Mainzer Weg zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“.

Pressemitteilung: Der Mainzer Weg zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung - Verbindlichkeit als Chance!

Die Veranstaltung ist Teil der seit 2015 angebotenen Reihe mit Informationen für die interessierte Öffentlichkeit, in der die mehr als 40 verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung bei der Landeshauptstadt Mainz oder auch Beispiele aus anderen Städten im Umgang mit Leitlinien vorgestellt wurden. Präsentiert wird am 20. November 2018 das Ergebnis eines längeren Diskussionsprozesses zur Frage, wie in Mainz die vielen verschiedenen Formen der Beteiligung Mainzer Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Themen in dieser Stadt in einen Handlungsrahmen eingebettet werden können.

Mit dem Beschluss des Stadtrates vom 13. Juni dieses Jahres wurde der Startschuss gegeben, eine gemeinsam von Vertreterinnen und Vertretern der drei relevanten Zielgruppen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung besetzte Arbeitsgruppe zu bilden. In einem also „trialogisch“ und zeitlich mittelfristig angelegten Entwicklungsprozess sollen sogenannte „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ entworfen und damit ein allgemeinverbindlicher Rahmen geschaffen werden.

Die Sitzungen der Arbeitsgruppe werden nach dem Beschluss des Rates von der bundesweit bekannten „Stiftung Mitarbeit“ aus Bonn moderiert. Neben dem bundesweiten Renommé der Stiftung ist es insbesondere auch die Expertise auf dem Feld der „partizipativen Leitlinien-Entwicklung“, die für die Zusammenarbeit spricht.
Der Vorsitzende der „Stiftung Mitarbeit“, Herr Hanns-Jörg Sippel, wird in der Veranstaltung die Einzelheiten dieses Entwicklungsprozesses, dieses „Mainzer Wegs“ zu Leitlinien, näher vorstellen.

Oberbürgermeister Ebling setzt in diesen Prozess die Hoffnung, dass die Leitlinien dazu führen werden, „allen Beteiligten eine Orientierung zu geben, wie durch die Verwaltung frühzeitig und transparent über geplante Maßnahmen berichtet werden soll, wie Anregungen der Bürgerinnen und Bürger dazu einfließen und wie die zuständigen politischen Gremien diese Anregungen in ihre Entscheidung aufnehmen können.
Wenn dies gelingt, werden uns manche zugespitzte Diskussionen erspart bleiben und rechtliche Auseinandersetzungen auf ein Minimum reduziert werden können.“

Gerade diese zugespitzten und zum Teil auch unter die Gürtellinie gehenden Auseinandersetzungen um den geplanten Bibelturm haben den „Impulsgeber“ der Veranstaltung Thomas Meyer dazu bewegt, seine Eindrücke und Gedanken mit dem Publikum zu teilen. Der vor allem aus dem SWR4-Programm bekannte Mainzer Journalist und Moderator hat unter dem neugierig machenden Titel „Mainz, wie es tickt und macht“ ein paar spannende Thesen ins Rathaus mitgebracht.

Mit möglichen Fragen aus dem Auditorium zu den vorangegangenen Beiträgen endet das offizielle Programm gegen ca. 20.00 Uhr.

Interessierte können sich noch unter buergerbeteiligung@stadt.mainz.de
oder unter der Telefonnummer 06131 12 36 34 anmelden.

Herausgeber

Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner
Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz
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