Wieso? Weshalb? Warum?
Wie viel Geld verdient der Wirtschaftsbetrieb Mainz damit?
Gibt es dafür eine gesetzliche Grundlage?
Ja, die gibt es. Mit dem Kommunalabgabengesetz (KAG) regelt ein Bundesland, wie Städte und Gemeinden ihre Einnahmen gestalten können. Dazu zählen auch Gebühren und Beiträge. Im KAG werden unter anderem das Kostendeckungsgebot und das Kostenüberschreitungsverbot festgelegt. Außerdem ist dort der Grundsatz der Leistungsproportionalität geregelt (es dürfen nur die Kosten angesetzt werden, die tatsächlich mit einer bestimmten Leistung in Zusammenhang stehen), das Gleichbehandlungsprinzip (gleiche Leistung = gleiche Gebühr), sowie das Äquivalenzprinzip (Leistung und Gegenleistung müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen).
Wie wird garantiert, dass das alles eingehalten wird?
Wann wurden die Entgelte zum letzten Mal erhöht?
Zum 1. Januar 2022 (nach genau 10 Jahren).
Ist diese Zeitspanne die Regel?
Wie sieht die Entgeltkalkulation im Detail aus?
Die Berechnungen erfolgen separat für Schmutz- bzw. Niederschlagswasser. Basis dafür ist jeweils die Kostenentwicklung der vergangenen drei Jahre. Dazu kommen dann noch die Kostenprognosen für die kommenden drei Jahre. Dem wird eine zulässige Eigenkapitalverzinsung hinzugerechnet und das Ergebnis gemittelt. Die so ermittelten Gesamtkosten werden dann durch die abgerechneten Wassermengen bzw. die veranlagten Grundstücksflächen dividiert. Dadurch ergibt sich die Schmutzwassergebühr pro Kubikmeter (m³) bzw. der Beitrag für Niederschlagswasser je Quadratmeter.
Und was, wenn dabei eine Entgeltsenkung herauskäme?
Welchen Einfluss hat aktuell die vierte Reinigungsstufe?
Und die Klärschlammverbrennungsanlage?
Zurück zu Gebühren und Abgaben