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Corona-Warn-Ampel: Situation und aktuelle Maßnahmen in Mainz

Letzte Aktualisierung: 12. Mai 2021, 10.30 Uhr

Seit 24. April 2021, 00.00 Uhr, gelten für Mainz aufgrund der aktuellen Infektionslage in der Landeshauptstadt die Regelungen der Bundesnotbremse!

Hintergrund: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, gelten dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen.

Aktuelle Situation in Mainz: Stufe Rot

Aufgrund der aktuellen Infektionslage in Mainz* gilt für die Landeshauptstadt die Gefahrenstufe Rot der Corona-Warn-Ampel**. 

*aktuelle Fallzahlen und den aktuellen Inzidenzwert finden Sie auf der Seite des Landesuntersuchungsamtes und auf der Seite des zuständigen Gesundheitsamtes Mainz-Bingen sowie auf den Seiten des Robert Koch Instituts:

**Der Warn- und Aktionsplan RLP sieht drei Stufen vor:

  • Gelb: 7-Tage-Inzidenzwert von 20 Fällen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wird an mehr als 5 Tagen überschritten
  • Orange: 7-Tage-Inzidenzwert von 35 Fällen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wird an mehr als 5 Tagen überschritten
  • Rot: 7-Tage-Inzidenzwert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wird an mehr als 5 Tagen überschritten

Weiterführende Informationen zum Warn- und Aktionsplan RLP (detaillierte Erklärung Ampelsystem)


Bundesnotbremse: Aktuelle Regeln in Mainz

In der Landeshauptstadt Mainz übersteigt die Sieben-Tage-Inzidenz die in der Bundesnotbremse festgelegten Schwellenwerte (100, 150, 165). Deshalb greift seit Samstag, 24. April 2021, 00.00 Uhr, die „Bundesnotbremse“ aus § 28b Infektionsschutzgesetz und es gelten die dort vorgeschriebenen Maßnahmen in Mainz.

Wichtiger Hinweis: Für die Landeshauptstadt gelten aufgrund der aktuellen Infektionslage die entsprechenden Regelungen der Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von über 100. Die Inzidenz muss fünf Werktage in Folge unter 100 liegen, damit der Verwaltungsstab Lockerungen besprechen kann.

In Bereichen, in denen die Maßnahmen der Rechtsverordnung des Landes oder der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt über die Regelungen der Bundesnotbremse hinausgehen, gelten diese verschärften Regeln zusätzlich.
Die Maskenpflichtzonen für Mainz sind der aktuellen Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt (siehe weiter unten) zu entnehmen.

In Mainz gilt derzeit:

  • Kontaktbeschränkungen für private Treffen drinnen und draußen: Private Zusammenkünfte sind auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden nicht hinzugerechnet.

  • Ausgangsbeschränkungen: Im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre. Es darf nur das Haus verlassen, wer einen guten Grund hat – also etwa zur Arbeit geht, medizinische Hilfe braucht oder den Hund ausführen muss. Bis 24 Uhr wird es weiterhin möglich sein, alleine draußen zu joggen oder spazieren zu gehen.

  • Einzelhandel: Der Einzelhandel im Stadtgebiet Mainz kann ab Montag, 10. Mai 2021, zum Terminshopping mit aktuellen negativem Schnelltest und Maske zurückkehren.
    Es gelten folgende Regelungen:
    • Ladengeschäfte können für einzelne Kund:innen nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum öffnen, wenn die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kundschaft nicht höher ist als eine Person je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche und diese beständig einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zueinander einhalten können.
    • Die Kund:innen müssen ein aktuelles negatives Schnelltestergebnis vorlegen oder vollständig geimpft oder genesen sein.
    • Zudem muss der Betreiber die Kontaktdaten der Kund:innen, mindestens Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse o-der Anschrift) sowie den Zeitraum des Aufenthaltes erheben.
    • Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften ist weiterhin zulässig.
      In allen Fällen bleiben natürlich die Beachtung entsprechender Hygienekonzepte und die Maskenpflicht Voraussetzung.
  • Körpernahe Dienstleistungen – nur in Ausnahmen: Körpernahe Dienstleistungen können nur zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken in Anspruch genommen werden. Ausnahme: der Friseurbesuch und die Fußpflege, allerdings nur, wenn die Kundinnen und Kunden einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorlegen können – und natürlich nur mit Maske. Andere körpernahe Dienstleistungen sind nicht mehr möglich.

  • Freizeit und Sport:
    • Gastronomie und Hotellerie, Freizeit- und Kultureinrichtungen sind geschlossen. Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen.
      Ausnahmen: Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten. Sie können mit aktuellem negativen Test besucht werden.
    • Sport: Berufssportler sowie Leistungssportler der Bundes- und Landeskader können weiterhin trainieren und auch Wettkämpfe austragen - wie gehabt ohne Zuschauer und unter Beachtung von Schutz- und Hygienekonzepten.
      Für alle anderen gilt: Sport ja, aber nur draußen und alleine, zu zweit oder nur mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes. Ausnahme: Kinder bis 14 Jahre können draußen in einer Gruppe von bis zu fünf Kindern kontaktfrei Sport machen.

  • Schule: Bei einer Inzidenz unter 165 (derzeit in Mainz der Fall) findet Wechselunterricht statt.

  • Kita: Bei einer Inzidenz unter 165 (derzeit in Mainz der Fall) findet in den Kitas "Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen" statt.

  • Homeoffice: Der Arbeitgeber hat Homeoffice anzubieten, soweit keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Mit der Aufnahme in das Infektionsschutzgesetz wird die Homeoffice-Pflicht verstärkt. Beschäftigte haben jetzt auch die Pflicht, Homeoffice-Angebote wahrzunehmen, wenn es privat möglich ist.

  • Maskenpflicht und Alkoholausschank: In bestimmten Bereichen in Mainz gilt eine Maskenpflicht, weiterhin gelten besondere Regeln für den Verkauf alkoholhaltiger Getränke. Informationen dazu finden Sie weiter unten auf dieser Seite unter dem Punkt "Zusätzliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Mainz (Allgemeinverfügung)".

***

Weiterführende Informationen zur Bundesnotbremse

Zusätzliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Mainz

(geregelt durch die jeweils aktuelle Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Mainz)

Grundsätzlich gelten das Infektionsschutzgesetz des Bundes (Bundesnotbremse) und die jeweils aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBeLVO). Für das Stadtgebiet Mainz wurden aufgrund des aktuellen Inzidenzwertes jedoch zudem weitergehende Maßnahmen beschlossen, die die Regelungen in manchen Punkten ergänzen oder ändern. Die entsprechende Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Mainz finden Sie untenstehend als Download. Sie gilt ab dem 26.04 2021.

Maskenpflicht:

  • In den Fußgängerzonen der Altstadt sowie auf dem Bahnhofsvorplatz gilt von 8.00 bis 18.00 Uhr weiterhin eine Maskenpflicht an allen Tagen außer an Sonntagen und Feiertagen. Die Maskenpflichtzone am das Rheinufer gilt für das gesamte Rheinufer von der Auffahrt zur Eisenbahnbrücke (Südbrücke) am Victor-Hugo-Ufer bis hin zur Drehbrücke am Zollhafen am Ende der Taunusstraße in der Zeit von 12.00 bis 22.00 Uhr an allen Tagen.

  • Verkauf alkoholhaltiger Getränke
    Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist laut Rechtsverordnung des Landes untersagt. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 2 der 20. CoBeLVO werden die Abholdienste und der Ab-Hof-Verkauf nur insoweit erlaubt, dass keine offenen oder geöffneten alkoholische Getränke abgegeben werden. 

Download Lageplan: Maskenpflicht in den Fußgängerzonen der Altstadt, auf dem Bahnhofsvorplatz und am Rheinufer.

Hinweis: Der Verwaltungsstab der Landeshauptstadt Mainz wird die Entwicklung bei der Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen weiterhin kontinuierlich beobachten und die beschlossenen Maßnahmen entsprechend anpassen. Der Verwaltungsstab wird dazu in engen zeitlichen Abständen zusammentreten.


Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz

Seit 12. Mai 2021 gilt die 20. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO). Sie tritt mit Ausnahme des § 19 Abs. 1 bis 3, der §§ 20 und 21 und des  § 25 Satz 1 Nr. 108 bis 111 und Nr. 115 bis 118 mit Ablauf des 20. Mai 2021 außer Kraft. § 19 Abs. 1 bis 3, §§ 20 und 21 und § 25 Satz 1 Nr. 108 bis 111 und Nr. 115 bis 118 treten mit Ablauf des 12. Mai 2021 außer Kraft (Link zur gesamten 20. CoBeLVO untenstehend).  

Alle Maßnahmen und Regeln, die aus der 20. CoBeLVO resultieren, finden Sie ausführlich auf der Corona-Informationsseite des Landes Rheinland-Pfalz unter dem Punkt "Was gilt im Corona-Frühjahr?": www.corona.rlp.de

Wichtig: Derzeit gelten für Mainz aufgrund des Inzidenzwertes über 100 verschärfte Maßnahmen, wie Maskenpflichtzonen, die der aktuellen Allgemeinverfügung zu entnehmen sind. Diese ergänzt oder ändert die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung RLP. Informationen zu der entsprechenden Allgemeinverfügung finden Sie weiter oben auf dieser Seite.

Allgemeine Hinweise

Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Mainz können von den Auswirkungen der aktuellen Situation betroffen sein. Längere Bearbeitungszeiten sind daher nicht auszuschließen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Die Stadtverwaltung Mainz bittet darum, Besuche der Verwaltungsgebäude auf das Erforderliche zu beschränken und die Regeln und Hygienevorschriften bei den Besuchen einzuhalten. Termine sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Die Kolleginnen und Kollegen in den Fachämtern sind nach wie vor telefonisch erreichbar.


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