Regionale Zusammenarbeit, Stadt-Umland-Beziehungen

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung übernimmt geschäftsführende, koordinierende und allgemeine inhaltliche Aufgaben innerhalb dieser regionalen Zusammenarbeit.

Über die per Gesetz formalisierten Beteiligungsverfahren hinaus streben die Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinhessen und der Rhein-Main-Region eine engere Zusammenarbeit, eine regions-weite Außendarstellung und Imagebildung an.

Bei der Aufstellung oder Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sind Gemeinden nach dem Baugesetzbuch dazu verpflichtet, ihre Nachbargemeinden zu beteiligen. Diese können mögliche Auswirkungen prüfen und ihre Belange in die Planungsabwägung einbringen.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung koordiniert die Stellungnahme der Landeshauptstadt Mainz gegenüber den Nachbargemeinden.

Der Nachbarschaftsausschuss ist ein Gemeinschaftsgremium des Mainzer Stadtrates und des Kreistages des Landkreises Mainz-Bingen. Der Ausschuss tagt in unregelmäßigen Abständen, um gemeinsame Angelegenheiten (zum Beispiel Verkehr, Wohnungsbau) zu beraten und spricht gegenüber dem Stadtrat beziehungsweise dem Kreistag Empfehlungen aus.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung führt im Nachbarschaftsausschuss Mainz - Landkreis Mainz-Bingen die Geschäfte für die Landeshauptstadt Mainz.

Die Planfeststellung ist ein besonderes Verwaltungsverfahren, das die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen prüft, die aufgrund ihrer räumlichen Dimensionen und ihrer Auswirkungen eine Vielzahl öffentlicher und privater Belange berühren. Dazu zählen zum Beispiel der Ausbau und Bau von Leitungstrassen. Planfeststellungsverfahren werden von den jeweiligen Fachbehörden des Landes und Bundes durchgeführt. Die Gemeinden, die von den Auswirkungen betroffen sein können, werden im Laufe des Verfahrens beteiligt und angehört.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung koordiniert die Stellungnahmen innerhalb der Stadt Mainz für Beteiligungen und Anhörungen im Rahmen von Planfeststellungsverfahren im Stadt-Umland-Kontext. Zudem wird die öffentliche Auslegung der Unterlagen zur Einsichtnahme durch die Bürgerschaft organisiert und es werden Auskünfte zu Verfahren erteilt, die das Gebiet der Landeshauptstadt Mainz betreffen oder an denen die Landeshauptstadt beteiligt ist.

Raumordnungsverfahren werden von der oberen Landesplanungsbehörde bei Projekten mit raumbedeutsamen Auswirkungen durchgeführt. Dazu zählen zum Beispiel Neubau beziehungsweise Ausbau übergeordneter Verkehrsstraßen oder großflächiger Bauvorhaben. Solche Verfahren sind vorgelagerte Prüf- und Abstimmungsverfahren. Sie werden in einem relativ frühen Planungsstadium durchgeführt, um Konflikte rechtzeitig zu erkennen und gegebenenfalls auf eine optimalere Vorhabens- oder Standortalternative hinzuwirken. Die Gemeinden, die von den Auswirkungen betroffen sein können, werden im Laufe des Verfahrens beteiligt und angehört.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung koordiniert die Stellungnahmen innerhalb der Stadt Mainz der städtischen Fachämter für Beteiligungen und Anhörungen im Rahmen von Raumordnungsverfahren. Zudem wird die öffentliche Auslegung der Unterlagen zur Einsichtnahme durch die Bürgerschaft organisiert und es werden Auskünfte zu Raumordnungsverfahren erteilt, die das Gebiet der Landeshauptstadt Mainz betreffen oder an denen die Landeshauptstadt beteiligt wird. 

Auf der rheinhessischen Seite wurde 2019 der Regionaltag ins Leben gerufen, um regional bedeutsame Themenfelder wie z.B. Wohnen, Mobilität, Gesundheit oder Digitalisierung gemeinsam anzugehen. Vertreten sind die Landkreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms sowie die Städte Worms und Mainz.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung übernimmt alternierend die Geschäftsführung des Regionaltags sowie koordinierende Aufgaben.

Die Regionalplanung ist die Nahtstelle zwischen der örtlichen Planung der Gemeinden und der übergeordneten Landesplanung. Hier werden die Ziele und Grundsätze der Landesplanung für einzelne Regionen konkretisiert und mit der kommunalen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung) abgestimmt. Rheinland-Pfalz ist in fünf Planungsregionen untergliedert. Mainz gehört zur Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung koordiniert die Stellungnahmen innerhalb der Stadt Mainz zum regionalen Raumordnungsplan oder zu sonstigen regionalen Planwerken, wie zum Beispiel dem regionalen Gewerbeflächenplan.

Der Städteausschuss ist ein Gemeinschaftsgremium des Mainzer Stadtrates und der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung. Der Ausschuss tagt in unregelmäßigen Abständen, um gemeinsame Angelegenheiten (z.B. in den Bereichen Mobilität oder Liegenschaften) zu beraten und spricht gegenüber dem Stadtrat bzw. der Stadtverordnetenversammlung Empfehlungen aus.

Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung führt im Städteausschuss Mainz-Wiesbaden die Geschäfte für die Landeshauptstadt Mainz.

Frau Stefanie Reisch
Telefon: +49 6131 12-4143
Stefanie.Reischstadt.mainzde

Nur Thema Regionaltag:
Frau Dr. Sabine Gresch
Telefon: +49 6131 12-3730
Sabine.greschstadt.mainzde