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Pressemeldung

(rap) Am gestrigen Mittwoch, 7. Oktober 2020 fand in ganz Rheinland-Pfalz ein Kontrolltag statt. An diesem beteiligten sich auch das Ordnungsamt der Stadt Mainz sowie die Polizei. Schwerpunkt war die Überprüfung und Einhaltung der Maskenpflicht. Bei den Kontrollen in der Innenstadt wurden neben den Gastronomiebetrieben auch Geschäfte sowie der ÖPNV kontrolliert. Für Ordnungsdezernentin Manuela Matz ein wichtiges Zeichen: „Gerade jetzt, wo wir leider mit steigenden Infektionszahlen zu kämpfen haben, ist es wichtig, eine Maske zu tragen und sich an die Regeln zu halten. Hier sind wir alle gefordert. Es ist gut und richtig, die Einhaltung der Corona-Regeln regelmäßig zu kontrollieren. Damit soll die Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen zum Schutze aller Mitmenschen in der Bevölkerung wieder verstärkt in den Fokus gerückt werden.“

Pressemitteilung: Corona-Regeln: Gemeinsamer Kontrolltag von Ordnungsamt und Polizei – Ordnungsdezernentin Manuela Matz appelliert an Bevölkerung

Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie das Abstandsgebot wurden generell mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von 50 Euro geahndet. Bei den übrigen Verstößen - wie etwa der Nichtbeachtung der Kontakterfassungspflicht - wurden förmliche Bußgeldverfahren eingeleitet.
Insgesamt wurden - auch mit Unterstützung durch Kolleginnen und Kollegen der Mainzer Mobilität - 144 Personen kontrolliert. Im Zuge dieser Maßnahmen wurden 81 Ordnungswidrigkeitsverfahren nach der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) eingeleitet. Davon entfielen 58 Verstöße auf die Nichtbeachtung der Mund-Nasen-Bedeckung (davon 6 im ÖPNV). Bei Corona-Kontrollen in Bordellen wurde zudem ein Verstoß gegen das Prostitutionsschutzgesetz geahndet.

Bei den Kontrollen war insbesondere festzustellen, dass die „Kunden-/Gästelisten" in vielen Fällen nicht oder nicht ordnungsgemäß geführt wurden. Bei einer Kontrolle wurde die Person in hohem Maße aggressiv, so dass sie zur Eigensicherung durchsucht werden musste. Hierbei wurden Betäubungsmittel gefunden und sichergestellt.

Ordnungsdezernentin Manuela Matz zieht eine positive Bilanz des Kontrolltages: „Es ist erfreulich, dass sich die allermeisten Menschen an die Maskenpflicht und an die Regeln halten. Leider gibt es aber weiter einige Uneinsichtige, die verwarnt werden mussten. Glücklicherweise reichten in der Regel entsprechende Ansprachen der Ordnungskräfte aus. Da aber Gästelisten, insbesondere in Imbissstuben, auffallend unzulänglich geführt wurden, besteht hier auch in Zukunft entsprechender Kontrollbedarf. Dies wird in Angriff genommen. Ich appelliere angesichts steigender Zahlen an alle, die Regeln einzuhalten. Nur gemeinsam können wir die Situation meistern.“

Herausgeber

Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner
Abteilungsleiter und Pressesprecher der Landeshauptstadt Mainz
Stadthaus 'Große Bleiche' (Große Bleiche 46/Löwenhofstr. 1)
55116 Mainz
Telefon
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