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Sondernutzung 

Beschreibung

Sondernutzung / Genehmigungen und Plakatierungen:

  • Die öffentlich gewidmeten Flächen können zum Teil zur gewerblichen Nutzung an Dritte vergeben werden
  • Eine Sondernutzungserlaubnis wird auf Zeit oder auf Widerruf erteilt durch das Standes-, Rechts- und Ordnungsamt


Vergeben werden die Flächen für:

  • Informationsstände, Werbeveranstaltungen
  • Verkaufsstände, Verteilen von Flyern
  • Warenauslagen, Warenständer
  • Werbestopper, Werbeschilder, Klappplakate
  • Leuchtreklame, großflächige Werbung
  • Plakatierung, Bannerwerbung (im öffentlichen Straßenraum

  • Wirtschaftsgärten, Biergärten, Außenbestuhlung, Stehtische,Tag der offenen Tür - sofern Essen und Getränke verkauft werden
    (Hier sind die Kollegen für Gaststättenkonzessionen zuständig)

Beantragung:

  • schriftlicher Antrag
    (Vordruck bei der Bauaufsicht und im Service-Center erhältlich)
  • per Post, Mail oder Fax
  • bis spätestens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn beim Standes-, Rechts- und Ordnungsamt einreichen

Adresse

Besucheranschrift

Stadthaus Kaiserstraße, Kreyßig-Flügel
Kaiserstraße 3-5
55116 Mainz

Postanschrift

Postfach 3620
55026 Mainz
Raum
217
Telefon
+49 6131 12-2358
Telefax
+49 6131 12-3010
E-Mail
sondernutzungstadt.mainzde

Öffnungszeiten

Öffnungszeiten

Montag:     09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Dienstag:   09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Mittwoch:   09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag:    09.00 Uhr - 12.00 Uhr

oder nach vorheriger telefonischer Terminabsprache.

Erreichbarkeit

Haltestellen / ÖPNV

Haltestelle: Hauptbahnhof
Linien:6, 9, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 67, 68, 69, 75, 76, 90, 92, 93, 620, 650, 652, 660

Parkhaus Bonifaziustürme und Parkhaus Cityport

Hinweise zur Barrierefreiheit

Barrierefreier Zugang
Rollstuhlgerechtes WC
Rollstuhlgerechtes WC vorhanden (5. Stock Kreyßig-Flügel, Erdgeschoss Lauteren-Flügel).

Zuständige Mitarbeiter/innen

Liste der zuständigen Mitarbeiter
 Herr Tristan Mohr +49 6131 12-2552  Tristan.Mohrstadt.mainzde
 Frau Andrea Wahl +49 6131 12-2358  Andrea.Wahlstadt.mainzde

Unterlagen

Formlos, schriftlicher Antrag, der folgende Punkte enthalten muss:

  • Standort
  • Art
  • Dauer
  • benötigte Fläche der Sondernutzung

Gebühren

  • Die Höhe der zu entrichtenden Gebühren ergibt sich aus dem Einzelfall
  • Sie ist von der Größe und Lage der jeweiligen Sondernutzung abhängig

Für Altkleidercontainer:

  • einzelfallabhängig (Standort ist entscheidend)

Zahlungsart

  • Bar
  • Überweisung
  • EC-Karte
    EC-Kartenzahlung erwünscht

Rechtsgrundlagen

  • Landesstraßengesetz
  • Richtlinie "Gestaltung von Sondernutzung im öffentlichen Raum"
  • Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mainz

Hinweise

  • Genehmigung zum Plakatieren an öffentlichen Flächen erteilt:
    Deutsche Städte- und Medien GmbH (DSM)
    Mainz-Kastel, Tel. 06131 - 72 53 13.
  • Gastronomiebetriebe können Sondernutzungsflächen für Außenbestuhlung beantragen (Antrag "Sondernutzung für die Erweiterung eines bestehenden Wirtschaftsgartens" untenstehend):

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