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Bürgerservice (Foto: Kristina Schäfer)
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Stadtsanierung

Das Aufgabengebiet der Stadtsanierung gehört zum Zuständigkeitsbereich des Stadtplanungsamtes und  ist in der Abteilung 61.2 - Planungssachgebiet Altstadt / Neustadt / Oberstadt - angesiedelt.

In der Mainzer Altstadt sind zum Stichtag 09.06.2017 die Sanierungsgebiete:

  • Sanierungsgebiet Südliche Altstadt – Teil A
  • Sanierungsgebiet Südliche Altstadt – Teil B
  • Sanierungsgebiet Rotekopfgasse

aufgehoben worden. Lediglich das Sanierungsgebiet "Gaustraße" hat noch Bestand.

Weiterhin besteht noch das Sanierungsgebiet "Canisiusstraße" in Mainz-Gonsenheim.

Die räumliche Abgrenzung der Sanierungsgebiete ist im Kartenteil der folgenden Internetanwendung einsehbar:

Die rechtskräftigen Bauungspläne im Sanierungsgebiet sind mit ihren räumlichen Geltungsbereich und dann, wenn es sich um digital Pläne handelt, auch mit Plandarstellung, textlichen Festsetzungen und Begründung im Kartenteil der folgenden Internetanwendung einsehbar:

Der Schwerpunkt der Sanierungstätigkeit lag bei der Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Eine Modernisierung und Instandsetzung umfasst die Beseitigung von Missständen und Mängeln an Gebäuden durch bauliche Maßnahmen, welche den Gebrauchswert und die Werthaltigkeit eines Gebäudes entsprechend den Sanierungszielen nachhaltig erhöhen. Ein weiteres Betätigungsfeld war die Betreuung von Ordnungsmaßnahmen der Stadt Mainz im öffentlichen Raum (Gestaltung von Straßen, Plätzen, Wegen etc.).

Für die aufgehobenen Sanierungsgebiete sind nunmehr die Sanierungsausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) festzusetzen.

Für die Sanierungsgebiete "Gaustraße" und "Canisiusstraße" gilt weiterhin: Die Sicherung der Sanierungsziele durch Überwachung von Grundstücksgeschäften (Grundstücksverkauf, Wohnungsverkauf, Bestellung/ Löschung von Grundschulden) gemäß § 144 BauGB nimmt das Stadtplanungsamt als Sanierungsbehörde arbeitsteilig wahr, indem es die fachliche Prüfung und Wertung vornimmt, die Ergebnisse aber vom 80-Amt für Wirtschaft und Liegenschaften in gebührenpflichtige rechtsmittelfähige Bescheide gegossen werden. Entsprechende Anträge sind zu richten an:

Stadtverwaltung Mainz
80 - Amt für Wirtschaft und Liegenschaften
PF 3820
55028 Mainz

Die sanierungsrechtliche Prüfung und Genehmigung zu Bauanträgen wird zwar vom Stadtplanungsamt im Rahmen der Beteiligung im Baugenehmigungsverfahren erteilt, wird aber ebenfalls im gebührenpflichtigen rechtsmittelfähigen Bescheid der Baugenehmigung vom Bauamt, Abteilung Bauaufsicht, gebündelt. Bauanträge sind zu richten an:

Stadtverwaltung Mainz
60 - Bauamt
PF 3820
55028 Mainz

Weitere Serviceleistungen in der Sanierung:

  • Führen von Erörterungsgesprächen im Zusammenhang mit der Erhebung des Sanierungsausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB).
  • Erhebung des Sanierungsausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB).
  • Ausstellung von Bescheinigungen zur steuerlichen Abschreibung nach den Paragraphen 7h und 10f des Einkommenssteuergesetzes (EStG).

Rechtsgrundlagen

Satzungen über Sanierungsgebiete basieren auf § 142 Abs. 1 BauGB. Die Sanierungsausgleichsbeträge werden gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage von Gutachten des Gutachterausschusses erhoben und entsprechen dem Wert der Erhöhung des Bodenwertes durch die Sanierungsmaßnahmen.

Broschüre Altstadtsanierung Mainz

Zum Abschluss der beiden Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt Teil A und Rotekopfgasse" sowie "Südliche Altstadt Teil B" hat die Stadt Mainz eine Dokumentation der über 40 Jahre andauernden Altstadtsanierung in Form einer Broschüre erstellt.

Mit alten Fotos von Straßenzügen und Gebäuden vor und nach der Sanierung wird dem Betrachter ein Eindruck vom Zustand der Altstadt vor Sanierungsbeginn und von den baulichen Veränderungen in der Altstadt vermittelt. Dabei wird ein Überblick über städtebaulich besonders bedeutende und prägende Projekte gegeben.

Aber auch der vielschichtige und komplexe Prozess der Altstadtsanierung mit der Behandlung aller Themenfelder in einem Sanierungsgebiet, beginnend mit der Ausgangssituation bis hin zur Aufhebung der Sanierungssatzung, unter Nennung aller notwendigen Akteure, wird ausführlich behandelt.

Die Dokumentation steht Ihnen am Ende der Webseite zum Download zur Verfügung. Falls Sie eine Printausgabe bevorzugen, ist diese für eine Schutzgebühr von 5 Euro im Rathaus, in der Touristikzentrale oder auf der Zitadelle erhältlich.

Kontakt

Stadtplanungsamt, Abteilung Stadtplanung
Sachgebiet Vorbereitende Bauleitplanung Altstadt, Neustadt, Oberstadt / Stadtsanierung

Jürgen Habel
Telefon: +49 6131 12-3046
juergen.habelstadt.mainzde

Klaus Kübler
Telefon: +49 6131 12-4275
klaus.kueblerstadt.mainzde

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