Luftreinhalteplan
Richtlinien zur Luftqualität
Um Gesundheitsgefahren durch Luftschadstoffe entgegenzuwirken, hat die Europäische Union Richtlinien zur Luftqualität verabschiedet, die 2002 in deutsches Recht umgesetzt wurden. Danach sind Aktions- und Luftreinhaltepläne für Gebiete zu erstellen, in denen die vorgeschriebenen Grenzwerte für Luftschadstoffe überschritten werden.
Luftreinhalteplan in Mainz
2003 wurde in Mainz aufgrund von Grenzwertüberschreitungen von Feinstaub erstmals ein Luftreinhalteplan erstellt, der mittlerweile mehrfach fortgeschrieben wurde. Luftreinhaltepläne dokumentieren die Ursachen für Grenzwertüberschreitungen und beinhalten Maßnahmen, die Emissionen von Luftschadstoffen zu vermindern. Nachdem der Grenzwert von Feinstaub seit Jahren eingehalten wird, sind die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid (NO2) an den verkehrsbeeinflussten Messstationen weiterhin überschritten. Deshalb wurde von der Landeshauptstadt Mainz in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Umwelt der gültige Luftreinhalte- und Aktionsplan fortgeschrieben mit dem Ziel, Maßnahmen zur Emissionsminderung von Stickstoffdioxid festzulegen.
Darüber hinaus wurde die Stadt Mainz vom Verwaltungsgericht dazu verurteilt, den Luftreinhalteplan mit einem Konzept für ein Dieselfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge bis zum 01.04.2019 fortzuschreiben.
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Mainz 2016-2020, Anpassung Stickstoffdioxid inklusive eines Konzepts für ein Fahrverbot für ältere Diesel-Kraftfahrzeuge wurde mit Unterschrift des Oberbürgermeisters Michael Ebling und der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 13 am 01.04.2019 wirksam.
Die Fortschreibung enthält außerdem den Green City Masterplan Mainz M³. M³ steht für vernetzte, intelligente und innovative Mobilität für Mainz. Der Green City Masterplan Mainz M³ enthält mehr als 70 Einzelmaßnahmen aus den Themenfeldern Digitalisierung und Elektrifizierung des Verkehrs, Vernetzung im öffentlichen Personennahverkehr, Radverkehrsförderung und Steuerung der urbanen Logistik mit dem Ziel, die Stickstoffdioxidbelastung in Mainz zu senken und den NO2-Grenzwert einzuhalten. Der Green City Masterplan Mainz M³ wurde im Juli 2018 vom Stadtrat beschlossen, ist Bestandteil der aktuellen Fortschreibung des Luftreinhalteplans 2016-2020 und ist damit bindend für die Stadt Mainz.



